Thema: EUROPA
Europa fängt in der Landstraße an
Die Europa-Gemeinderät*innen fördern den Dialog zwischen EU Institutionen und den Grätzln. Das macht die Union greifbarer für Bürger*innen und bietet die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen.
2010 wurde die Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ vom
Bundesministerium für Europäische und internationale
Angelegenheiten (BMEiA) und der Vertretung der Europäischen
Kommission in Österreich ins Leben gerufen.
Die Initiative bildet ein Netzwerk aus
- Vertreter*innen der Gemeinden,
- Bürgermeister*innen und
- in Wien Bezirksrät*innen,
die sich zu Europa-Gemeinderät*innen zusammenschließen, um Informationen rund um die Europäische Union auszutauschen und weiter zu geben.
Die österreichweit 1.100 Europa-Gemeinderät*innen unterschiedlicher Parteien bringen einerseits europäische Themen in ihre Grätzl, andererseits bilden sie ein Sprachrohr der Bevölkerung an das BMEiA und die europäischen Institutionen.
Der Klub der Grünen Landstraße stellt aktuell drei Europa-Gemeinderät*innen:
Den Europatag nehmen wir jedes Jahr zum Anlass, ein paar unserer Anliegen vorzustellen und die Diskussion um europapolitische Themen im Bezirk zu beleben:
- Denn wie beeinflusst die EU uns eigentlich im Bezirk?
- Und wie spielen unsere Themen im Bezirk wie z.B. sanfte Mobilität, Klimaschutz, leistbares Wohnen, Feminismus und Solidarität auch in Europa eine Rolle?
Die Landstraße ist Teil der EU und Europapolitik prägt auch unseren Bezirk. Von einer aktiven Klimapolitik über Subventionen für die Landwirtschaft, die sich auf unsere Ernährung auswirken, Bio-Labels, die Förderung von Sozial- und Kulturprojekten bis hin zur wirtschaftlichen Freizügigkeit.
Unsere wichtigen Anliegen für mehr sanfte Mobilität im Bezirk und eine Stadt der kurzen Wege zum Beispiel werden von politischen Mitbewerber*innen oft diskreditiert.
Auch hier hilft ein Blick in andere europäische Städte und der
Austausch:
- Paris fördert die 15-Minuten-Stadt,
- Barcelona führt
Superblocks ein und - Kopenhagen stellt mit „Copenhagenize“ ein weltweites Vorbild für städtische Radinfrastruktur dar.
Wir stehen ein für Solidarität, saubere Umweltpolitik, Menschenrechte,
Geschlechtergleichheit, wirtschaftliche Möglichkeiten und faire
Landwirtschaft – bei uns im Bezirk und unseren europäischen Nachbar*innen.
Und spätestens im Wahlkampf begegnet mir immer wieder die wichtige Frage der Mitbestimmung: dass EU-Bürger*innen uns in Österreich nur im Bezirk (oder bei EU-Parlamentswahlen) wählen dürfen ist eine Ungerechtigkeit, die wir weiterhin bekämpfen.
Wir freuen uns über mehr Austausch zu EU-Themen und stehen für Fragen und Dialog gerne zur Verfügung. Auch unsere Grünen Mitglieder im europäischen Parlament antworten jederzeit auf Bürger*innenanfragen.
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